Medienpolitik kompakt: Dezember 2020 – Januar 2021

Einige Headlines des heutigen Beitrags mit den Meldungen im Bereich Medienpolitik der Monate Dezember 2020 – Januar 2021
Oversight Board: Trumps Ausschluss von Facebook *** Soziale Netzwerke als „Netzpolizei“? *** Rechtstreit um unerlaubte Gesichtserkennung *** Kein Aufweichen der verschlüsselten Kommunikation *** EU-Parlament beschließt Gesetzt zum Durchleuchten privater Nachrichten *** Kinderrechte ins Grundgesetz *** Update: Reform des JuSchG *** Digitalpakt Schule *** Zukunft öffentlich-rechtlicher Auftrag.
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Nachtrag zum Diskussionsforum Netzpolitik – Das Internet in Bewegung

Auf Initiative des Arbeitskreises Netzpolitik der CDU fand am 12. September im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin ein Diskussionsforum zur Netzpolitik statt. Schwerpunkte waren unter anderem das moderne Urheberrecht und der Datenschutz in Zeiten von Social Media. Der Arbeitskreis (AK) beschäftigt sich innerhalb der CDU seit einigen Jahren intensiv mit diesen Themen, aber auch mit dem Jugendmedienschutz. Bemerkenswert ist, dass sich der AK hinsichtlich des Jugendmedienschutzes entgegen der gesetzlichen Bestimmungen dafür ausspricht, dass Einstufungen und Kennzeichnungen in allen Medien „lediglich den Charakter einer Empfehlung für die Eltern darstellen“. Weiterlesen ...