Archiv für Novellierung JMStV

Neuer Versuch. Die Länder wollen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag novellieren

Der Entwurf des JMStV wird seit einem Jahr diskutiert und soll, wenn alles gut geht, Mitte 2016 in Kraft treten. Aber so ganz ohne Stolpersteine geht es auch diesmal nicht. Aktuell bremsen nicht Die Grünen oder DIE LINKE, sondern der Bund, der plötzlich selbst in einem Arbeitspapier seine Vorstellungen über die Zukunft des Jugendschutzes zum Besten gibt.
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07. August 2015 von Joachim von Gottberg
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Die Novellierung kommt ins Stocken. Wichtige Eckpunkte des Jugendschutzes weiter ungewiss

Die Institutionen, die gegenwärtig im Rahmen des gesetzlichen Jugendmedienschutzes arbeiten, haben es nicht leicht. Während sich die Medienentwicklung technisch immer mehr zu beschleunigen scheint, kommt die notwendige Anpassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) oder des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) nur im Schneckentempo voran. Neben dem scheinbar naturgegebenen Wirrwarr, das durch die Zuständigkeit von 16 Bundesländern entsteht, verhindert der im Rahmen der medialen Konvergenz notwendige Abstimmungsprozess mit dem Bund, dass die inzwischen halbwegs einheitliche Haltung der Länder umgesetzt werden kann.
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30. Oktober 2014 von Joachim von Gottberg
Kategorien: Medienpolitik Schlagwörter: , , , Schreiben Sie einen Kommentar

Pressemitteilung zum medien impuls: Let me edutain you – Fit für die digitale Welt?

Digitaler Spielspaß, Unterhaltung und Wissensvermittlung sind längst keine Gegensätze mehr. Dies zeigte sich beim 15. medien impuls, zu dem die Freiwillige Selbstkontrolle Fernsehen (FSF) und die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) vergangene Woche unter dem Titel Let me edutain you – Fit für die digitale Welt? einluden. Die Herausforderungen an einen modernen Jugendmedienschutz im Zeitalter von Konvergenz und mobiler Endgeräte wurden schließlich auch in der folgenden Podiumsrunde kontrovers diskutiert. Weitestgehende Einigkeit bestand darin, dass die Diskussion ganzheitlich geführt werden müsse. Statt Interessen einzelner Player sollten die Kinder als Zielgruppe stärker in den Blick genommen werden. Weiterlesen

27. Mai 2014 von Freiwillige Selbstkontrolle Fernsehen
Kategorien: medien impuls Schlagwörter: , , Schreiben Sie einen Kommentar

Aus aktuellem Anlass! Reminder: Onlinekonsultation zum JMStV endet am 19. Mai

Noch bis zum 19. Mai 2014 können sich Interessierte an der Onlinekonsultation zur geplanten Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) beteiligen. Eine grundlegende Reform des JMStV, die der medialen Konvergenz Rechnung trägt und etwa die gegenseitige Anerkennung von Prüfentscheidungen nach dem Jugendschutzgesetz (JuSchG) und dem JMStV vorsieht, ist in den geplanten Änderungen nicht zu erkennen. Stattdessen hat man sich auf wenige Punkte beschränkt und begegnet der medialen Konvergenz ausschließlich einseitig, indem die Onlineverbreitung von Entscheidungen nach dem JuSchG geregelt wird. Warum die nach dem JMStV arbeitenden Selbstkontrollen dagegen auf den Fernseh- bzw. Internetbereich beschränkt bleiben, ist ein Rätsel – schließlich ist ein Gutteil der DVD-Veröffentlichungen vorab im Fernsehen gelaufen und durch die Freiwillige Selbstkontrolle Fernsehen (FSF) e.V. geprüft worden, so dass die erneute Prüfung desselben Inhaltes durch die Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK) sachlich nicht geboten ist. Zu welchen verschlungenen Verfahrensketten und Verwirrungen für den Verbraucher dieses nicht abgestimmte Nebeneinander von JMStV und JuSchG führt, zeigt die Präsentation Konvergente Märkte, divergente Regulierung: Fallbeispiel Deutschland . Weiterlesen

14. Mai 2014 von Claudia Mikat
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Neuer Anlauf

Länder legen Eckpunktepapier zur Novellierung des JMStV vor. Am 16. Dezember 2010 scheiterte das Inkrafttreten des bereits von den Ministerpräsidenten unterzeichneten Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) an der Ablehnung durch den Landtag in Nordrhein-Westfalen. Wie an dieser Stelle schon mehrfach berichtet, gab es seitdem immer wieder die erklärte Absicht, den Entwurf in einer veränderten Fassung erneut den Landtagen vorzulegen. Das politische Umfeld hat sich etwas entspannt. Zumindest die Piratenpartei, die sich besonders für die Freiheit des Internets einsetzte und sich strikt gegen jedes technische Jugendschutzsystem stellte, hat mittlerweile stark an Bedeutung verloren. Vorbehalte gegen zu viele Einschränkungen der Freiheit im Netz gibt es aber auch bei den Grünen, die immerhin in fünf Ländern mitregieren.

Am 12. März 2014 überraschte die Rundfunkkommission mit der Nachricht, sie habe ein Eckpunktepapier als Grundlage für die Novellierung des JMStV verabschiedet. Weiterlesen

02. Mai 2014 von Joachim von Gottberg
Kategorien: Diskurs Schlagwörter: , Schreiben Sie einen Kommentar

Neuer Aufschlag für den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV): Die Länder suchen offenen Dialog

Am 12. März 2014 hat die Rundfunkkommission der Länder eine Novellierung des JMStV beschlossen. Bürgerinnen und Bürgern sollen im Rahmen einer Online-Konsultation beteiligt werden und ihre Gedanken und Kritik einbringen können. Die vorgesehenen Änderungen beziehen sich im Wesentlichen auf die folgenden Vorschläge zum Jugendmedienschutz: Weiterlesen

27. März 2014 von Freiwillige Selbstkontrolle Fernsehen
Kategorien: Diskurs Schlagwörter: , , Schreiben Sie einen Kommentar

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