Neuer Versuch. Die Länder wollen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag novellieren

Der Entwurf des JMStV wird seit einem Jahr diskutiert und soll, wenn alles gut geht, Mitte 2016 in Kraft treten. Aber so ganz ohne Stolpersteine geht es auch diesmal nicht. Aktuell bremsen nicht Die Grünen oder DIE LINKE, sondern der Bund, der plötzlich selbst in einem Arbeitspapier seine Vorstellungen über die Zukunft des Jugendschutzes zum Besten gibt. Weiterlesen ...

Mehr Jugendschutz im Internet? Die angekündigte Novelle des Jugendschutzgesetzes erweist sich als Mogelpackung

Was mag es bedeuten, dass Bundesministerin Dr. Kristina Schröder mit der geplanten Novellierung des Jugendschutzgesetzes Anbietern ermöglichen will, „in Zukunft ihre Online-Filme und Online-Spiele nach den Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes“ zu kennzeichnen? In einer Pressemitteilung vom 13. April 2012 heißt es, dass die Bundesregierung eine Novelle zum Jugendschutzgesetz beabsichtigt. Ziel soll sein, „Offline und Online … ein soweit wie möglich vergleichbares Niveau des Jugendschutzes“ zu gewährleisten und für „Eltern, die auf Jugendschutzprogramme setzen wollen, optimale Rahmenbedingungen“ zu schaffen – dies betreffe „in besonderem Maße Filme und Spiele im Internet“. Weiterlesen ...