Archiv für Recht

Die neue Barbie – jetzt in digitalem Gewand

Im Februar 2015 stellte der Spielzeuggigant Mattel auf der New Yorker Toy Fair die Barbie 2.0 vor. Ihr Name: „Hello Barbie“; ihre Fähigkeit: kommunizieren. Ein in fleischfarbigen Kunststoff gegossener „Kleinmädchen-Traum“ oder der Albtraum von Datenschützern und besorgten Eltern? So funktioniert die blonde Quasselstrippe: Sie ist ausgestattet mit Mikrofon, Lautsprecher und WiFi-Schnittstelle. Mit Druck auf einen Knopf an ihrem Gürtel zeichnet sie sämtliche Gespräche und Geräusche der nächsten Umgebung auf. Diese werden dann auf den Cloud-Server eines Partnerunternehmens von Mattel (Toy Talk) übertragen und gespeichert. Weiterlesen

27. Mai 2015 von Anke Soergel
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Carl Ludwigs heiße Träume – Wird die Bundesprüfstelle zur Versandstelle für Sexfilmsammler?

In einem auf den ersten Blick kuriosen Rechtsstreit hat das Verwaltungsgericht Köln die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) verpflichtet, einem privaten Sammler zur Komplettierung seiner Kollektion einen längst vergriffenen erotischen Unterhaltungsfilm zu liefern. Bei näherem Hinsehen könnte diese Entscheidung weitreichende Konsequenzen für die Verbreitung indizierter pädophiler, antisemitischer oder anderer jugendgefährdender Medien nach sich ziehen. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung ist inzwischen eine Berufungszulassung gegen dieses Urteil beantragt worden.

Gegenstand des Verfahrens war ein Film mit dem Titel Carl Ludwigs heiße Träume, den die Prüfstelle in den 1980-er Jahren als jugendgefährdend auf den Index gesetzt hatte. Weiterlesen

18. März 2015 von Anke Soergel
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Do you know YouNow?

Rechtliche Stolperfallen bei der Nutzung von YouNow.

Als Ergänzung zu den Beiträgen YouNow: Think before you stream! und Umgang mit YouNow in der Praxis von der Medienpädagogin Eva Borries geht es im Folgenden detailliert um rechtliche Stolperfallen, in die Kinder und Jugendliche bei der Nutzung von YouNow tappen können, und um mögliche Gefahren, denen sie sich bei ihrer eigenen „Liveshow“ im Internet aussetzen. Zum Beispiel die Verletzung von Persönlichkeitsrechten: Gestreamt wird aus dem Klassenzimmer oder auch gern direkt von der Party – auf der Aufnahme befinden sich schnell Lehrer, Mitschüler oder Partygäste. Landen die Aufnahmen ohne Einverständnis der Abgebildeten im Internet, wird das Recht am eigenen Bild verletzt (§§ 22, 33 KunstUrhG). Das kann eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe zur Folge haben. Weiterlesen

05. März 2015 von Anke Soergel
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Verboten, erlaubt, geduldet: Facebook in der Schule

Die schulischen Regeln für die Nutzung sozialer Netzwerke divergieren von Bundesland zu Bundesland: Einige verhängen konsequente Verbote, andere gestatten den Einsatz, in manchen Ländern existieren „Prinzipiell-ja-aber …“-Regelungen. Klärungswürdige Aspekte sind z. B., wie ein Informationsaustausch zwischen Lehrern und Schülern via Facebook stattfinden kann, ob jede Schule eine eigene Onlinepräsenz benötigt oder inwieweit Lehrkräfte mit Schülern „Facebook-Freundschaften“ eingehen sollten. Weiterlesen

25. September 2014 von Anke Soergel
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Löschen statt Sperren

Das Bundesjustizministerium zieht in seinem jüngsten Jahresbericht eine positive Bilanz der Maßnahmen zur Löschung von Telemedienangeboten mit kinderpornografischem Inhalt.

An jedem einzelnen Werktag des Jahres 2012 gingen beim Bundeskriminalamt (BKA) durchschnittlich 25 Hinweise auf kinderpornografische Inhalte im Netz ein: 6.209 Anzeigen wurden bearbeitet.

In fast neun von zehn Fällen, insgesamt 5.463-mal, führte dieses Verfahren zu amtlichen Löschaufforderungen an Internetprovider im In- und Ausland. Parallel zur konsequenten Strafverfolgung der Täter nach § 184b StGB (Strafgesetzbuch) hatte der Bundestag in seiner 17. Wahlperiode (2009 – 2013) entschieden, bei der Bekämpfung von Missbrauchsdarstellungen im Internet auf das Prinzip „Löschen statt Sperren“ zu setzen. Denn nur das Löschen entfernt strafbaren Inhalt direkt an der Quelle, sodass erneute Zugriffe wirksam vermieden werden. Weiterlesen

10. September 2014 von Anke Soergel
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Sterben und Erben im Internet

„Statistisch gesehen“, stellt Autor Deusch einleitend fest, „sterben in jeder Minute drei Facebook-Nutzer.“ Gegenwärtig seien allein etwa 5 % aller Facebook-Accounts verstorbenen Nutzern zuzuordnen. Tendenz steigend. Neben Social-Media Identitäten hinterlasse jeder verstorbene Internetnutzer eine Vielzahl digitaler Spuren: Webseiten, Mailboxen, Blogs, Pay-Pal-Konten, Telekommunikationsverträge und vieles andere. Dieser Datenbestand werde als „digitaler Nachlass“ bezeichnet; eine allgemeingültige Definition dafür gebe es bislang nicht. Weiterlesen

12. Mai 2014 von Anke Soergel
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Neuer Aufschlag für den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV): Die Länder suchen offenen Dialog

Am 12. März 2014 hat die Rundfunkkommission der Länder eine Novellierung des JMStV beschlossen. Bürgerinnen und Bürgern sollen im Rahmen einer Online-Konsultation beteiligt werden und ihre Gedanken und Kritik einbringen können. Die vorgesehenen Änderungen beziehen sich im Wesentlichen auf die folgenden Vorschläge zum Jugendmedienschutz: Weiterlesen

27. März 2014 von Freiwillige Selbstkontrolle Fernsehen
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