Die Veranstaltungsreihe der Freiwilligen Selbstkontrolle Fernsehen (FSF) und der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Dienstanbieter (FSM) fand am 26. November 2015 in der Bertelsmann Repräsentanz in Berlin statt.
Beim gestrigen medien impuls ging es um die Reform des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages: Nach der Reform ist vor der Reform: Bund und Länder streben eine umfassende Reform des Jugendschutzes an – aber welche?
Die Grundidee des gesetzlichen Jugendmedienschutzes lässt sich in der modernen Medienlandschaft nur noch zu einem kleinen Teil realisieren. Inhalte, die durch sachverständige Ausschüsse als jugendgefährdend oder für bestimmte Altersgruppen als beeinträchtigend identifiziert werden, sollen durch gesetzliche Vertriebsbeschränkungen so gut es geht von den Betroffenen ferngehalten werden. Was im Kino zumindest theoretisch noch einigermaßen gut funktioniert, versucht man bei DVDs durch Abgabebeschränkungen und im Fernsehen durch Sendezeitbeschränkungen umzusetzen. Im Internet lassen sich die gesetzlichen Bestimmungen aufgrund der Masse an Inhalten und der internationalen Verbreitung noch schwerer durchsetzen.
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Die Medienpolitik bemüht sich seit 2010, durch eine Reform des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) eine Antwort auf die Anarchie des Jugendschutzes im Netz zu finden. Formal anerkannte Jugendschutzprogramme sollen es richten, dass Kinder und Jugendliche nur noch bestimmte, altersgerechte Inhalte sehen. Inzwischen hat sich im klassischen Jugendschutz herumgesprochen, dass ein gesetzlicher Schutz im Internet ohne technische Filter nicht zu realisieren ist. Die aktuelle JMStV-Reform, die mittlerweile in der Endphase steckt, setzt immer noch in wenig veränderter Form auf Jugendschutzprogramme.
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Welche Richtung wird der gesetzliche Jugendmedienschutz von morgen einschlagen? Sind Anbieterkennzeichnungen und technische Filter ein sinnvoller Weg? Und wie kann man erreichen, dass diese von Eltern genutzt werden? Sollen wir uns vom Prinzip der Gremienentscheidung und der gesetzlichen Vertriebsbeschränkung verabschieden?
Der Jugendmedienschutz steht vor einer wichtigen Weichenstellung, und das Ergebnis entscheidet darüber, ob er auch in Zukunft noch eine Existenzberechtigung haben wird. Wir brauchen also eine umfassende und wohl überlegte Reform. Derzeit weiß allerdings niemand ganz genau, wie sie im Detail aussehen soll.
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Mehr Informationen zu den Referenten und Impulsen auf der FSF-Website.
Die Pressemitteilung gibt es hier.