Im Mai 2013 kursierte auf Facebook ein Video, das die Enthauptung einer Frau in Mexiko zeigt. Auf massiven Protest der Nutzer hin („Solche Bilder könnten zu psychischen Schäden bei den Betrachtern führen“) löschte das soziale Netzwerk zunächst diese Datei und verfügte ein Verbot drastischer dokumentarischer Gewaltvideos. Knapp ein halbes Jahr später hob Facebook dieses Verbot wieder auf – mit der Begründung, die Verurteilung der in Videos oder Fotos gezeigten Gewalttätigkeiten sei Teil der Redefreiheit. Das umstrittene Video wurde daraufhin wieder freigeschaltet. Doch bereits einen Tag später entfernten es die Plattformbetreiber erneut, da es Gewalt in unangemessener Weise verherrliche. Grundsätzlich verteidigt Facebook das Posten derartiger Szenen; Voraussetzung sei jedoch, dass die Videos der Verurteilung der gezeigten Vorgänge dienten. Zudem werde die Einführung entsprechender Warnhinweise geprüft. Anders seien Darstellungen zu beurteilen, die aus sadistischem Vergnügen geteilt würden.
Im Rahmen eines ähnlich gelagerten Falles – auch hier zeigte ein gepostetes Video dezidiert die Enthauptung eines Menschen – betonte Murat Özkilic, Sprecher von jugendschutz.net, die Juristen seiner Organisation hätten das besagte Video als unzulässig eingestuft. Eine Verbreitung nach deutschem Recht sei demnach nicht erlaubt. Facebook als US-amerikanisches Unternehmen mit europäischen Servern in Irland unterliege jedoch nicht der deutschen Justiz. Jugendschützern bleibe daher bei Verstößen gegen den Jugendschutz nur die Möglichkeit, an den guten Willen der Verantwortlichen bei Facebook zu appellieren.
Diesen Beitrag sowie weitere Aufsätze, Urteile und Zusammenfassungen aus der Kategorie Recht finden sich in der aktuellen tv diskurs 67, 1/2014.