Rundfunkbeitrag

Medienpolitik kompakt September

Anke SoergelMedienpolitik
Medienpolitisch relevante Themen des vergangenen Monats kompakt zusammengefasst
Unter anderem mit den Themen: Online-Plattformen legen der EU-Kommission Verhaltenskodex zum Kampf gegen „Fake-News“ vor *** Streaming-Anbieter wie Amazon oder Netflix sollen mehr europäische Produktionen zeigen *** Der Bundesgerichtshof entschied: Fernsehsender sind nicht für die YouTube-Verbreitung Dritter verantwortlich *** LPR Hessen lässt Studie zur Online-Werbekompetenz von Jugendlichen durchführen *** Ist RTL II noch Vollprogramm?
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Medienpolitik kompakt Sommer 2018

Anke SoergelMedienpolitik
Medienpolitisch relevante Themen der vergangenen Sommermonate kompakt zusammengefasst
Unter anderem mit den Themen: Eine von der EU-Kommission initiierte Gruppe hat Ende Juli 2018 einen selbstregulatorischen Verhaltenskodex-Entwurf zur Bekämpfung von Fake News erarbeitet *** Das Bundverfassungsgericht entschied in der Klage gegen das Finanzierungsmodell („Beitrag pro Wohnung“) der Öffentlichen-Rechtlichen: Der Rundfunkbeitrag ist im Wesentlichen verfassungsgemäß *** Netzpolitik soll eins der zentralen Themen der gegenwärtigen Legislaturperiode sein - die Kanzlerin beruft "Digitalrat" *** ProSiebenSat.1-Gruppe fordert finanzielle Förderungen für Inhalte – dies insbesondere für Informations- und Nachrichtensendungen.
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Es bleibt dabei: Zahlen muss jeder

Tilmann P. GangloffDiskurs
Das Leipziger Bundesverwaltungsgericht hat den Rundfunkbeitrag für rechtens erklärt. Viele Menschen haben angeblich überhaupt kein Interesse an den Programmen von ARD und ZDF, müssen aber dennoch den vollen Rundfunkbeitrag leisten. Von Anfang an gab es viel Kritik an dem Modell, allen voran von jenen, die schon immer Stimmung gegen die öffentlich-rechtlichen „Zwangsgebühren“ gemacht haben. Darüber hinaus war die Reform von einer Vielzahl von Klagen bedroht. Unter anderem gab es Zweifel, ob der Rundfunkbeitrag verfassungsgemäß sei. Nun hat sich das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mit der Frage befasst, ob man den vollen Rundfunkbeitrag selbst dann entrichten muss, wenn man keinen Fernseher besitzt; und ob die Abgabe überhaupt rechtens ist. Weiterlesen ...