Medienpolitik kompakt: November 2021

In diesem Beitrag finden Sie Meldungen aus dem Bereich Medienpolitik aus dem In- und Ausland zu u.a. nachfolgenden Themen:
GB: Altersverifikation für Porno-Portale *** Update: DSA und DMA *** Irland: Plattformregulierung national *** Max Schrems vs. Facebook *** Gefährliche Chatkontrolle? *** Kritik am NetzDG durch UN-Gremium *** Keine Sanktionen gegen „Staatstrojaner-Firmen“ *** Technischer Jugendmedienschutz *** Studie zur Qualität der medialen Berichterstattung über die Coronapandemie u.v.m.
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Wenig konstruktiv. Der Bund würde die Reform des Jugendschutzes am liebsten verhindern

Am 9. Oktober 2015 haben die Ministerpräsidenten dem Reformentwurf zu einer Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) zugestimmt. Bis Dezember 2015 soll er nun mit den Landtagen abgestimmt werden, am 3. Dezember sollen ihn die Ministerpräsidenten unterschreiben. Anschließend müssen die Landtage noch darüber abstimmen. Der Bund scheint über diese Entwicklung allerdings gar nicht glücklich zu sein. Weiterlesen ...

Weniger Kontrolle, mehr Schutz

Ein norwegischer Gesetzesentwurf setzt Selbstregulierung als plattformübergreifendes Prinzip in beispielhaft einfacher und klarer Weise um. Bei der diesjährigen „International Film Classifiers Conference“ in Fredrikstad, Norwegen, vom 22. bis zum 23. Oktober 2014, stellte das Gastgeberland Norwegen ein geplantes neues und bestechend einfaches „Gesetz über den Schutz Minderjähriger vor schädlichen Bildprogrammen u.a.“ vor. Dieses soll die bestehenden Regelungen zu Rundfunk, Film und Video ablösen und zugleich eine verbindliche Regelung für fernsehähnliche Inhalte im Netz schaffen. Weiterlesen ...