Medienpolitik kompakt: Dezember 2020 – Januar 2021

Einige Headlines des heutigen Beitrags mit den Meldungen im Bereich Medienpolitik der Monate Dezember 2020 – Januar 2021
Oversight Board: Trumps Ausschluss von Facebook *** Soziale Netzwerke als „Netzpolizei“? *** Rechtstreit um unerlaubte Gesichtserkennung *** Kein Aufweichen der verschlüsselten Kommunikation *** EU-Parlament beschließt Gesetzt zum Durchleuchten privater Nachrichten *** Kinderrechte ins Grundgesetz *** Update: Reform des JuSchG *** Digitalpakt Schule *** Zukunft öffentlich-rechtlicher Auftrag.
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Medienpolitik kompakt: November 2020

Einige Headlines des heutigen Beitrags mit den Meldungen im Bereich Medienpolitik des Monats November 2020
AVMD-RL *** Kinderrechte im digitalen Raum *** Verbot der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung? *** Probezeit für kritische Facebook-Gruppen *** Gesetz gegen Hasskriminalität im Netz *** Werbung bei Instagram und Co. *** 16. Kinder- und Jugendbericht *** Gesetzesnovelle des JuSchG *** JusProg *** Update: Medienstaatsvertrag.
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Reminder: medien impuls am 8. Dezember – digital 

Zwischen Government und Governance: MedienRegulierung 2020
Unabhängig von konkreten Ausführungen oder Entwürfen von DSA, DSGVO, NetzDG, MStV oder JuSchG: Es stellt sich die grundlegende Frage, welche Funktion (Medien)Regulierung hat bzw. zukünftig haben sollte und wie sie konkret zu gestalten ist. Welche Rolle spielen Zivilgesellschaft und (regulierte) Selbstregulierung noch? Ist gesetzliche Regulierung überhaupt geeignet, um beispielsweise Probleme wie Datenmissbrauch oder Hate Speech in den Griff zu bekommen... medien impuls möchte diese Fragen debattieren und darüber nachdenken, ob, wieviel und welche Regulierungsstandards national aber auch international sinnvoll sind und welche nicht.
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#watchdog20. Influence Me If You Can! …

Social Media trifft MStV
Auch dieses Jahr haben die Medienanstalten wieder zur watchdog-Veranstaltung eingeladen. Coronakonform fand die Tagung dieses Mal online im Livestream und im TV statt. Das diesjährige Thema zeigte sich aktueller denn je – im Fokus stand der neue Medienstaatsvertrag (MStV), der am 7. November in Kraft getreten ist. Unter dem Titel Influence Me If You Can! – Social Media trifft MStV wurde diskutiert, welche Auswirkungen die novellierte Rechtsgrundlage für die Social-Media-Welt, insbesondere für die Rolle und die Verantwortung von Influencern mit sich bringt.
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Kinderrechte im Internet stärken: Stellungnahme zu General Comment

General Comment – die Allgemeinen Bemerkungen zu den Kinderrechten in der digitalen Welt wurden als Entwurf in diesem Sommer vom UN-Ausschuss vorgelegt. Um sich an der Ausgestaltung der mittlerweile 25. Allgemeinen Bemerkungen zu beteiligen, hat die Koordinierungsstelle Kinderrechte des Deutschen Kinderhilfswerks aus vielen relevanten Verbänden, Organisationen und Institutionen einen Kreis von Expertinnen und Experten für Kinderrechte in der digitalen Welt ins Leben gerufen und an einer gemeinsamen Stellungnahme zum Entwurf der Allgemeinen Bemerkungen gearbeitet. Am 13. November wurde sie dem UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes übermittelt.  Weiterlesen ...