Medienpolitik Europa

Medienpolitik kompakt: Juli / August 2017

Anke SoergelMedienpolitik
Medienpolitisch relevante Themen der vergangenen zwei Monate kompakt zusammengefasst: u.a. Rundfunklizenz für Youtuber? – nicht mehr zeitgemäß, konstatiert Heike Raab, Staatssekretärin für Bundes- und Europaangelegenheiten der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei und Koordinatorin der Rundfunkkommission der Länder | Aktuelle Studie: Ganz meine Meinung? Informationsintermediäre und Meinungsbildung – gemeinsam vorgelegt von der Landesanstalt für Medien NRW (LfM) in Kooperation mit dem Forschungsschwerpunkt Medienkonvergenz der Johannes Gutenberg-Universität Mainz (JGU) | „Majestätsbeleidigungsparagraf“ ist abgeschafft (ehemals § 103 Strafgesetzbuch (StGB)) Weiterlesen ...

Medienpolitik kompakt: Juni 2017

Anke SoergelMedienpolitik
Medienpolitisch relevante Themen des vergangenen Monats kompakt zusammengefasst: u.a. Neue Studie zu der Wahrnehmung von Fake News: Im Auftrag der Landesanstalt für Medien NRW (LfM) hat das Meinungsforschungsinstitut FORSA im Mai 2017 mehr als 1000 Onlinenutzer ab 14 Jahren befragt | Neues vom NetzDG – Was bleibt? Der Rechtsausschuss des Bundestages bat am 19.06.2017 zehn Experten zur Anhörung. Richter, Staatsanwälte, Medienrechtsprofessoren und Vertreter von Jugendschutzinstitutionen gaben vor dem Ausschuss ihr Statement ab | Regulierung von Facebook und Co. – Vorschläge jeglicher politischer Couleur. Weiterlesen ...

Medienpolitik kompakt: Mai 2017

Anke SoergelMedienpolitik
Medienpolitisch relevante Themen des vergangenen Monats kompakt zusammengefasst: u.a. PietSmietTV – Streit über Rundfunklizenz. Das Team von PietSmietTV spielt und kommentiert Computerspiele via YouTube, Wahlsendezeiten für politische Parteien, Novellierung des Datenschutzrechts – Bundesrat stimmt dem entsprechenden Gesetzesentwurf zu und „Hate-Speech-Gesetz“ – mangelhaft begründet und damit verfassungsrechtlich bedenklich? Dies brachte eine Anfrage des Medienrechtlers Prof. Dr. Marc Liesching beim Bundesjustizministerium ans Tageslicht. Weiterlesen ...

Medienpolitik kompakt: April 2017

Anke SoergelMedienpolitik
Medienpolitisch relevante Themen kompakt zusammengefasst: u.a. AVMD-Richtlinie. Die Abgeordneten des federführenden Ausschusses für Kultur und Bildung im EU-Parlament haben sich am 25.04.2017 für eine Fortentwicklung der Audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie ausgesprochen. | „Die Zeitungsente ist tot, es leben die Social Bots“. Der gegenwärtige Zustand, in dem öffentliche Stimmungen mit Social Bots simuliert würden, sei für den Meinungsbildungsprozess in einer Demokratie brandgefährlich, so Herr Dr. Fritz Jaeckel, Staatsminister und Chef der Staatskanzlei Sachsen. | Mit Wirkung zum 01.07.2017 wird Herr Dr. Harald Flemming neuer Geschäftsführer des Verbands Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT). Er folgt damit auf Herrn Dr. Tobias Schmid, der das Amt seit 2012 innehatte. Weiterlesen ...