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MEDIENPOLITIK KOMPAKT Mai 2017

Medienpolitisch relevante Themen des vergangenen Monats kompakt zusammengefasst: u.a. PietSmietTV – Streit über Rundfunklizenz. Das Team von PietSmietTV spielt und kommentiert Computerspiele via YouTube, Wahlsendezeiten für politische Parteien, Novellierung des Datenschutzrechts – Bundesrat stimmt dem entsprechenden Gesetzesentwurf zu und „Hate-Speech-Gesetz“ – mangelhaft begründet und damit verfassungsrechtlich bedenklich? Dies brachte eine Anfrage des Medienrechtlers Prof. Dr. Marc Liesching beim Bundesjustizministerium ans Tageslicht. Weiterlesen

02. Juni 2017 von Anke Soergel
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MEDIENPOLITIK KOMPAKT

Medienpolitisch relevante Themen kompakt zusammengefasst: u.a. AVMD-Richtlinie. Die Abgeordneten des federführenden Ausschusses für Kultur und Bildung im EU-Parlament haben sich am 25.04.2017 für eine Fortentwicklung der Audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie ausgesprochen. | „Die Zeitungsente ist tot, es leben die Social Bots“. Der gegenwärtige Zustand, in dem öffentliche Stimmungen mit Social Bots simuliert würden, sei für den Meinungsbildungsprozess in einer Demokratie brandgefährlich, so Herr Dr. Fritz Jaeckel, Staatsminister und Chef der Staatskanzlei Sachsen. | Mit Wirkung zum 01.07.2017 wird Herr Dr. Harald Flemming neuer Geschäftsführer des Verbands Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT). Er folgt damit auf Herrn Dr. Tobias Schmid, der das Amt seit 2012 innehatte. Weiterlesen

28. April 2017 von Anke Soergel
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