„Nazi-Shazam“ – eine App gegen rechtsextreme Lieder

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Das Landeskriminalamt Sachsen hat – in Anlehnung an den populären Musik-Identifikationsdienst Shazameine Software zur Erkennung indizierter, rechtsextremer Titel entwickelt. Mithilfe dieser Handy-App soll Fahndern schnelles Eingreifen bei Internetradios oder auf einschlägigen Konzerten ermöglicht und außerdem Arbeitszeit gewonnen werden. Die Software gleicht „akustische Fingerabdrücke“ mit einer speziellen Datenbank von gegenwärtig rund 7.000 indizierten Musiktiteln ab. Ziel müsse es sein, so der sächsische Innenminister Ulbig, die Datenbank auf einem zentralen Server einzurichten, um bundesweite Zugriffe zu ermöglichen. Bisher benötigt die Polizei nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung in jedem einzelnen Bundesland etwa eine Mann-Arbeitswoche für die Überprüfung von acht Stunden völkischer Musik. Die neue Software ermöglicht den Abgleich eines Titels innerhalb weniger Sekunden. Auf Initiative des Landes Sachsen debattieren die Innenminister der Länder über den Einsatz dieser – bereits intern als „Nazi-Shazam“ bezeichneten – App. Vor deren Freigabe sind jedoch nach ersten Medienberichten noch einige rechtliche Aspekte zu klären – u. a., ob das „Mitschneiden“ eines Konzerts, etwa in einem Festsaal, bereits eine akustische Raumüberwachung darstellt.

Quellen:
http://www.sueddeutsche.de/politik/kampf-gegen-rechtsextremismus-angriff-aufdie-bonzenjaeger-1.1841666
http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/shazam-app-polizei-soll-mit-einer-app-gegen-neonaziskaempfen-
a-936529.html

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Über Anke Soergel

Studierte Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln. Im Rahmen ihres Referendariats arbeitete sie u.a. bei der Verwertungsgesellschaft VG Bild-Kunst sowie bei der Produktionsfirma Zieglerfilm Köln GmbH. Als Volljuristin nahm sie 2008 ihre Tätigkeit als Referentin für Jugendschutzrecht bei der FSF auf. Sie betreut u.a. den Rechtsreport in der tv diskurs.

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