Medienpolitik kompakt: Februar 2020

Die Headlines des heutigen Beitrags aus den Meldungen im Bereich Medienpolitik des Monats Februar
DSGVO bietet Vorteil für Google und Co. *** „Streben nach vertrauenswürdigem Content“ *** JuSchG-Reform *** NetzDG-Reform *** Kampf gegen den Hass im Netz *** „In sonstiger Weise pornografisch“ *** Medienstaatsvertrag *** „Systemversagen“ *** „Framing-Manual“ *** Personalwechsel bei den Landesmedienanstalten
Weiterlesen ...

Watch People die

Die Diskussionsplattform „Reddit“ sperrt ausschließlich für ihre deutschen Internetuser eines ihrer Unterforen, das den „charmanten“ und unzweideutigen Titel „Watch people die“ trägt. Ein Machwerk deutscher Jugendschutzinstitutionen? Hinter der Bezeichnung der äußerst beliebten Plattform „Reddit“ verbirgt sich die Zusammensetzung der englischen Wörter „read“ (lesen) und „edit“ (bearbeiten) – phonetisch soll dies dem Ausspruch „read it“ („Hab’s gelesen!“) ähneln. Und damit ist die Spielart dieses Social-Media-Dienstes auch schon ganz gut umrissen. Weiterlesen ...

Die Novellierung kommt ins Stocken. Wichtige Eckpunkte des Jugendschutzes weiter ungewiss

Die Institutionen, die gegenwärtig im Rahmen des gesetzlichen Jugendmedienschutzes arbeiten, haben es nicht leicht. Während sich die Medienentwicklung technisch immer mehr zu beschleunigen scheint, kommt die notwendige Anpassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) oder des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) nur im Schneckentempo voran. Neben dem scheinbar naturgegebenen Wirrwarr, das durch die Zuständigkeit von 16 Bundesländern entsteht, verhindert der im Rahmen der medialen Konvergenz notwendige Abstimmungsprozess mit dem Bund, dass die inzwischen halbwegs einheitliche Haltung der Länder umgesetzt werden kann. Weiterlesen ...

Erfolgreiche Reform

Vor zehn Jahren wurden die gegenwärtigen Schutzgesetze verabschiedet. Als am 1. April 2003 das neue Jugendschutzgesetz (JuSchG) und der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag JMStV in Kraft traten, begann eine neue Ära im Zusammenwirken zwischen der nach dem Gesetz zuständigen Aufsicht und Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle im Bereich des Fernsehens und des Internets. Das neue System hört auf den wenig geschmeidigen Namen „regulierte Selbstregulierung“ und sieht als Aufsicht über die Einhaltung der Bestimmungen des Jugendschutzes im Fernsehen und im Internet die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) vor. Gleichzeitig bietet das Gesetz den Anbietern die Möglichkeit, Selbstkontrollen aufzubauen. Diese werden, sofern sie bestimmte im Gesetz genannte Kriterien erfüllen, von der KJM anerkannt. Weiterlesen ...