Medienpolitik kompakt Mai

Medienpolitisch relevante Themen des vergangenen Monats kompakt zusammengefasst: u.a. PietSmietTV – Streit über Rundfunklizenz. Das Team von PietSmietTV spielt und kommentiert Computerspiele via YouTube, Wahlsendezeiten für politische Parteien, Novellierung des Datenschutzrechts – Bundesrat stimmt dem entsprechenden Gesetzesentwurf zu und „Hate-Speech-Gesetz“ – mangelhaft begründet und damit verfassungsrechtlich bedenklich? Dies brachte eine Anfrage des Medienrechtlers Prof. Dr. Marc Liesching beim Bundesjustizministerium ans Tageslicht. Weiterlesen ...

Medienpolitik kompakt

Medienpolitisch relevante Themen kompakt zusammengefasst: u.a. AVMD-Richtlinie. Die Abgeordneten des federführenden Ausschusses für Kultur und Bildung im EU-Parlament haben sich am 25.04.2017 für eine Fortentwicklung der Audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie ausgesprochen. | „Die Zeitungsente ist tot, es leben die Social Bots“. Der gegenwärtige Zustand, in dem öffentliche Stimmungen mit Social Bots simuliert würden, sei für den Meinungsbildungsprozess in einer Demokratie brandgefährlich, so Herr Dr. Fritz Jaeckel, Staatsminister und Chef der Staatskanzlei Sachsen. | Mit Wirkung zum 01.07.2017 wird Herr Dr. Harald Flemming neuer Geschäftsführer des Verbands Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT). Er folgt damit auf Herrn Dr. Tobias Schmid, der das Amt seit 2012 innehatte. Weiterlesen ...

Weniger Kontrolle, mehr Schutz

Ein norwegischer Gesetzesentwurf setzt Selbstregulierung als plattformübergreifendes Prinzip in beispielhaft einfacher und klarer Weise um. Bei der diesjährigen „International Film Classifiers Conference“ in Fredrikstad, Norwegen, vom 22. bis zum 23. Oktober 2014, stellte das Gastgeberland Norwegen ein geplantes neues und bestechend einfaches „Gesetz über den Schutz Minderjähriger vor schädlichen Bildprogrammen u.a.“ vor. Dieses soll die bestehenden Regelungen zu Rundfunk, Film und Video ablösen und zugleich eine verbindliche Regelung für fernsehähnliche Inhalte im Netz schaffen. Weiterlesen ...

Jugendschutz im Smart-TV

Schneller Wandel, starre Regeln. Wenn man gerade den neuesten Fernseher gekauft hat, der technisch angeblich auf dem aktuellsten Stand ist, stellt man häufig schon kurze Zeit später fest, dass man noch drei Monate mit dem Kauf hätte warten sollen, denn die Geräte werden schnell besser und billiger. Ähnlich geht es auch den Medienregulierern: Kaum hat man eine Lücke geschlossen, tun sich schon wieder einige neue auf. Der gegenwärtige Jugendmedienschutz-Staatsvertrag stammt aus dem Jahr 2003. Der Jugendschutz, den man aus dem Fernsehen kannte, sollte auf das Internet ausgedehnt werden. Allerdings ging man damals noch davon aus, im Netz nur Zugang zu Bildern, Tabellen und Texten zu erhalten. Heute hingegen bietet das Internet alles, was in den klassischen Medien getrennt wurde. Weiterlesen ...

NEU: tv diskurs 2/2013 Medien und Politik. Eine Verbindung mit Konfliktpotenzial

Die aktuelle tv diskurs ist da! Medien und Politik. Eine Verbindung mit Konfliktpotenzial. Ohne Medien wäre eine moderne Demokratie schwer zu organisieren, denn während man sich in den ersten Demokratien der griechischen Antike noch auf dem Marktplatz versammeln und die Debatten der Politiker verfolgen konnte, so ist der in Deutschland bei über 80 Mio. Einwohnern heutzutage nicht mehr auf diese Weise zu organisieren. Heute kennen wir Politiker und ihre Programme meist aus den Medien. Weiterlesen ...