Jan Böhmermanns Schmähgedicht und die unkalkulierbaren Folgen
Zugegeben, lachen musste ich schon, aber gleichzeitig machte sich ein merkwürdiges Gefühl breit: Wie würde ich mich fühlen, wenn sich jemand in aller Öffentlichkeit über die Qualität meiner Genitalien, die Länge des Geschlechtsteils und absonderliche Sexualpraktiken äußerte, um damit angeblich klarmachen zu wollen, worin der Unterschied zwischen erlaubter Satire und unerlaubter Beleidigung besteht? Und: Wie hätten diejenigen (z. B. Mathias Döpfner), die sich uneingeschränkt hinter Jan Böhmermann stellen, reagiert, wäre es nicht um Recep Tayyip Erdogan, sondern um Benjamin Netanjahu oder Barack Obama gegangen? Trotz der Einleitung wird unmissverständlich klar, was Böhmermann von Erdogan hält. Nun würde man als aufgeklärter Westeuropäer damit vielleicht noch umgehen können, zumal schnell klar wird, dass die Aussagen nichts mit der realen Person zu tun haben. Die Art der Beleidigung zielt aber genau auf Bereiche ab, die im Islam als besonders verletzend gelten. Die Reaktion des türkischen Präsidenten war dabei vermutlich einkalkuliert; in der Sendung selbst wurde Erdogan geraten, sich in Deutschland einen Anwalt zu nehmen und eine Beleidigungsanzeige bei der Staatsanwaltschaft einzureichen. Erschreckenderweise ist der türkische Präsident genau diesem Rat gefolgt.
Erdogan, der als aufbrausend und im Hinblick auf seine eigene Person als äußerst empfindlich gilt, wäre besser beraten gewesen, die Satire zu ignorieren. Durch seine massive Reaktion bringt er nicht nur die Bundesregierung in arge Schwierigkeiten, sondern betreibt auch ehr effektive Werbung für extra 3 und das Neo Magazin Royale von Böhmermann. Noch schlimmer: Was vorher wahrscheinlich nur ein paar Satire-Fans wahrgenommen hätten, ist nun in aller Munde. Immerhin haben es Böhmermann und Erdogan geschafft, zumindest für eine Woche das Flüchtlingsproblem als Aufmacher der Nachrichten auf die hinteren Plätze zu verdrängen.
Das Schmähgedicht und seine Folgen sind einerseits medienwissenschaftlich ein Lehrstück. Andererseits wird klar, dass Satire auch heute noch zu politisch-ethischen Diskursen beitragen kann. Die Entscheidung der Bundeskanzlerin, die Klage nach § 103 StGB zuzulassen und dabei einen Disput mit dem Koalitionspartner zu riskieren, der diese Entscheidung ablehnt, und die gleichzeitige Ankündigung, diesen Paragrafen streichen zu wollen, zeigen das Dilemma, in das Böhmermann die Regierung gebracht hat. Entgegen ihrer Ankündigung hat die Kanzlerin fünf Tage für ihre Entscheidung gebraucht; wahrscheinlich hat sie in der Zeit versucht, den türkischen Präsidenten zu besänftigen und ihm klarzumachen, dass weder die türkische noch die deutsche Regierung ein Interesse an einer weiteren Eskalation des Falles haben können. Die Bundeskanzlerin hatte vor dem Satire-Streit vermutlich gehofft, nach dem Prinzip „der Zweck heiligt die Mittel“ darüber hinwegzutäuschen, dass sie mit dem „Türkei-Deal“ bei der Flüchtlingsfrage einige vorher vehement vertretene Prinzipien aufgegeben hat – in der Hoffnung, dass tatsächlich weniger Flüchtlinge in Deutschland einreisen. Da kommt die Aufregung um Böhmermanns Schmähgedicht ausgesprochen ungelegen.
Aber auch der Türkei droht Ungemach. Denn das Entgegenkommen Deutschlands und der EU im Hinblick auf Visafreiheit und Beschleunigung der EU Beitragsverhandlungen – trotz des desaströsen türkischen Umgangs mit der Pressefreiheit – könnte ebenfalls noch einmal auf den Prüfstand gestellt werden.
Kurzum: Auch ein Schmähgedicht, das so gut wie keinen sachlichen und realen Bezug hat, sondern nur auf Beleidigung abzielt, kann zu einem höchst komplexen ethischen Diskurs führen. Dabei ist die Frage, was Satire darf, beinahe nebensächlich geworden. Viel interessanter scheint fast, was das Gedicht im Endeffekt politisch bewegen wird.
Das hier veröffentlichte Editorial erscheint Anfang Mai, in der Ausgabe der tv diskurs 76, Heft 2/2016 – Motivation Hoffnung. Die Bedeutung der Medien für unser Weltbild und ist als Podcast auf unserer Website abrufbar.